Einladung zur Sitzung der Stadtvertretung am 31.01.12

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zu einer Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Bad Segeberg ein.

Sitzungstermin: Dienstag, 31.01.2012, 18:30 Uhr

Ort, Raum: Bürgersaal, Rathaus, Lübecker Str. 9, Bad Segeberg

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil (Beginn: 18:30 Uhr)

1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13. + 29. Dezember 2011
3 Mitteilungen
3.1 Mitteilungen der Bürgervorsteherin
3.2 Mitteilungen des Bürgermeisters
4 Fragestunde
4.1 Öffentliche Fragestunde - Teil 1
4.2 Anfragen der Stadtvertreterinnen bzw. der Stadtvertreter gemäß § 8 der Geschäftsordnung
5 Bürgerbegehren "für den Erhalt des städtischen Gebäudes Lübecker Str. 85 (HaK) für die Jugendkulturarbeit in der Kreisstadt,
jedenfalls solange bis gleichwertiger Ersatz zur Verfügung steht."
hier: Entscheidung über die Zulässigkeit durch die Kommunalaufsicht des Kreises Segeberg
5.1 Bürgerentscheid zur Nutzung der städtischen Immobilie Lübecker Straße 85 (ehem. Hotel am Kalkberg);
1. Festlegung des Abstimmungstages
2. Wahl der Mitglieder des Gemeindeabstimmungsausschusses
3. Berufung des stv. Gemeindeabstimmungsleiters
6 Wahl eines Vertreters/einer Vertreterin der Stadt Bad Segeberg in die Schulverbandsversammlung
7 Nachbenennung eines Mitgliedes für den Kindergartenbeirat der Evangelischen Kirchengemeinde
8 Bebauungsplan Nr. 33 (19. Änderung) der Stadt Bad Segeberg für das Gebiet südlich der Straße Am Eichberg, nördlich der
Straße An der Trave (Teilbereich Am Eichberg)
- Aufstellungsbeschluss
9 Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe
10 Beitritt zu dem gemeinsamen Kommunalunternehmen IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR
11 Zuschuss in Höhe von 5.000,-€ zum Betrieb des Sozialkaufhauses in Bad Segeberg
12 Überplanmäßige Ausgaben bei dem Produktkonto 612000 3217360 Tilgung Zwischenfinanzierung
13 Überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 48.379,65 € für die Körperschaftssteuer Beteiligung MZH
14 Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2012/2013
15 Richtlinie zum Haushaltskonsolidierungsgesetz
hier: Entwurf
16 Einzelhandel in den Kommunen und Nahversorgung in Mittel- sowie Großstädten
17 Antrag Soziale Stadt "Quartier Südstadt Bad Segeberg"
18 Fragestunde
18.1 Öffentliche Fragestunde - Teil 2
18.2 Fragen der Stadtvertreterinnen bzw. der Stadtvertreter an den Bürgermeister

Nichtöffentlicher Teil

19 Grundstücksangelegenheit Neuer Bahnhof
20 Grundstücksangelegenheit Parkpalette
21 Übertragung der Amtsleitung Ordnung, Schule, Soziales (Amt 2)
22 Weiteres Vorgehen in Sachen MZH
a) Kalkberg GmbH
b) ews
c) Stadtbus
d) Hallenbad
e) Strandbad Ihlsee

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Altner
Bürgervorsteherin